ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN / Widerrufsbelehrung-Widerrufsrecht

I. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen OHRWASCHL und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die OHRWASCHL nicht ausdrücklich anerkennt, sind für OHRWASCHL unverbindlich, auch wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.


2. Alle Vereinbarungen, die zwischen OHRWASCHL und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen geschlossen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung von OHRWASCHL schriftlich niedergelegt.


II. Angebot und Vertragsschluss



1. Die Angebote von OHRWASCHL sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass OHRWASCHL diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat.



2. Abbildungen und Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von OHRWASCHL gehören, bleiben in deren Eigentum und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihr ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.



III. Zahlungsbedingungen



1. Die Preise von OHRWASCHL gelten ab Lager, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Käufer getroffen wurde. Die Verpackungskosten sind nicht in dem Preis enthalten.



2. Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort mit Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung fällig.



Alle Preise sind in Euro (€). Fehlerhafte Preisangaben (Druck- oder Computerfehler) sind vorbehalten.



3. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung von OHRWASCHL in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist OHRWASCHL berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch OHRWASCHL bleibt vorbehalten.



4. Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von OHRWASCHL anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.



5. Übersteigt die vereinbarte Lieferzeit den Zeitraum von 4 Monaten ab Vertragsabschluss oder verzögert sich die Lieferung über 4 Monate ab Vertragsabschluss aus Gründen, die allein der Käufer zu vertreten hat oder die allein in seinen Risikobereich fallen, ist OHRWASCHL berechtigt, den am Tag der Lieferung gültigen Preis zu berechnen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5 % des ursprünglich vereinbarten Kaufpreises, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht entfällt, wenn der Käufer es nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen, beginnend mit dem Datum der Mitteilung des neuen Preises, ausübt.




IV. Liefer- und Leistungszeit



1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.



2. Falls OHRWASCHL schuldhaft eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer ihr eine angemessene Nachfrist - beginnend vom Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei OHRWASCHL oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist - zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.



3. OHRWASCHL haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer infolge des von OHRWASCHL zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.



4. OHRWASCHL haftet dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von OHRWASCHL zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. OHRWASCHL ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von OHRWASCHL zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von OHRWASCHL auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.



5. Beruht der von OHRWASCHL zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet OHRWASCHL nach den gesetzlichen Bestimmungen; hierbei ist ihre Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.



6. Beruht der Lieferverzug von OHRWASCHL auf einer schuldhaften Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht, ist der Käufer lediglich dazu berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Kaufpreises, maximal nicht mehr als 15 % des Kaufpreises zu verlangen.



7. Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Käufers wegen eines Lieferverzugs von OHRWASCHL bleiben unberührt.


8. OHRWASCHL ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.



V. Gefahrübergang/Versand


1. Die Lieferung/der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers. Bei einer Auslieferung innerhalb Deutschlands ist in der Paketlieferung eine Transportversicherung bis zum Wert von 511,29 € enthalten. Bei Lieferungen ins Ausland gehen sämtliche Kosten, Spesen, Zölle, Gebühren, Ausfuhrabgaben zu Lasten des Käufers. Gebühren für Überweisungen aus dem Ausland sind ausschließlich vom Käufer zu tragen. OHRWASCHL wird sich bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten gehen ebenfalls zu Lasten des Käufers.


2. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert OHRWASCHL die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.



VII. Gewährleistung/Haftung


1. Der Käufer hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 2 Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstands schriftlich gegenüber OHRWASCHL zu rügen.


2. OHRWASCHL ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von Numusi zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist OHRWASCHL - unter Ausschluss der Rechte des Käufers, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen - zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass OHRWASCHL aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat OHRWASCHL für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.


3. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware erfolgen. OHRWASCHL ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat OHRWASCHL die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.


4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder OHRWASCHL die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.


5. OHRWASCHL haftet unbeschadet der Regelung in IV. Ziffer 2 - 7 dieser Bedingungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie Arglist von OHRWASCHL, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit OHRWASCHL bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet OHRWASCHL allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.


6. OHRWASCHL haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). OHRWASCHL haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet OHRWASCHL im übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 - 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von OHRWASCHL betroffen ist.


7. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von OHRWASCHL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


VIII. Eigentumsvorbehalt


1.OHRWASCHL behält sich das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.


2. Der Käufer hat OHRWASCHL von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen ihres Eigentums, unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Käufer hat OHRWASCHL alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.


3. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von OHRWASCHL nicht nach, so kann OHRWASCHL die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch OHRWASCHL liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. OHRWASCHL ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt.


IX. Datenschutz


OHRWASCHL gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von OHRWASCHL nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden e-mail an OHRWASCHL zu widersprechen.


OHRWASCHL wird Kundendaten nicht über den im vorigen Absatz geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.


X. Gerichtsstandsvereinbarung


Ist der Käufer Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Gerichtsstand München.


XI. Schlussbestimmungen, anzuwendendes Recht


1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht

 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ohrwaschl records, waldwiesenstrasse 5 B, 81375 münchen, Tel.: 089-74029635, Fax: 089-74029636, E-Mail: ohrwaschl@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.ohrwaschl.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

--- Anlage Muster-Widerrufsformular ---

 



OHRWASCHL RECORDS
Freidrich Weissbrodt
Waldwiesenstrasse 5 B
81375 München
Telefon: + 49-89-74029635
Telefax: + 49-89-74029636
E-Mail: ohrwaschl@t-online.de

Ende der Widerrufsbelehrung



Ihr Friedrich Weissbrodt

Neue Verpackungsordnung:
Ohrwaschl Records ist registriertes Mitglied beim "Grünen Punkt".
Registrationsnummer: 5555304

Bankverbindung:

OHRWASCHL RECORDS Inhaber: Friedrich Weissbrodt,
STADTSPARKASSE MÜNCHEN, BLZ: 701 50 000, Konto: 15 199 375
BIC: SSKMDEMM
IBAN: DE17701500000015199375
UStID Nr: DE 130 672 19


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
ohrwaschl records
waldwiesenstrasse 5 B
81375 münchen
Fax: 089-74029636
E-Mail: ohrwaschl@☼t-online.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.